Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen der Scalable Performance Group GmbH (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung des Dienstes Kladde (nachfolgend „Dienst" oder „Kladde").

Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Eine Nutzung durch Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen.

Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.

Kladde ist ein softwaregestützter Dienst, der Sprachnachrichten, Textnachrichten und Fotodaten des Kunden bzw. seiner Mitarbeiter automatisiert verarbeitet und daraus strukturierte Dokumente (insbesondere Angebote, Tagesberichte, Rechnungen und vergleichbare Geschäftsunterlagen) im Layout des Kunden erzeugt.

Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der bei Vertragsschluss vereinbarten Leistungsbeschreibung und dem gebuchten Paket. Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln und einzelne Funktionen zu ergänzen, zu ändern oder einzustellen, sofern hierdurch der vertraglich geschuldete Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Die Eingabe von Sprachnachrichten, Texten und Fotos in den Dienst erfolgt regelmäßig über Messenger-Dienste Dritter, insbesondere WhatsApp, Telegram und vergleichbare Anbieter (nachfolgend „Messenger-Dienste"). Diese Messenger-Dienste werden nicht vom Anbieter betrieben.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Stabilität, Sicherheit, Datenschutzpraxis oder sonstige Leistungsmerkmale der Messenger-Dienste. Vertragliche Beziehungen zu den jeweiligen Anbietern der Messenger-Dienste bestehen ausschließlich zwischen dem Kunden bzw. seinen Mitarbeitern und dem jeweiligen Messenger-Anbieter.

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die Nutzung der jeweiligen Messenger-Dienste mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben — insbesondere der DSGVO — vereinbar ist und die Einwilligungen seiner Mitarbeiter und gegebenenfalls Dritter vorliegen.

Die Darstellung des Dienstes auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform oder durch Freischaltung des Zugangs zum Dienst zustande.

Die Nutzung des Dienstes ist entgeltlich. Die jeweils gültigen Preise und die im gebuchten Paket enthaltenen Leistungen ergeben sich aus der bei Vertragsschluss vereinbarten Preisliste bzw. der Auftragsbestätigung.

Die Pakete enthalten jeweils eine festgelegte monatliche Nutzungsmenge — etwa eine bestimmte Anzahl an erzeugten Angeboten, Tagesberichten oder Rechnungen pro Monat. Beispiel: Ein Paket umfasst 25 erzeugte Angebote pro Kalendermonat; jedes darüber hinaus erzeugte Angebot wird mit 1,00 EUR netto je Stück gesondert berechnet (das konkret gebuchte Paket ergibt sich aus der Auftragsbestätigung).

Nicht in Anspruch genommene Mengen verfallen am Ende des jeweiligen Kalendermonats und werden nicht vorgetragen oder erstattet.

Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Vergütung ist im Voraus monatlich fällig und wird per SEPA-Lastschrift oder gegen Rechnung erhoben, sofern nicht ausdrücklich eine abweichende Zahlungsweise vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorheriger Mahnung zu sperren.

Der Anbieter ist berechtigt, die für den Dienst geltenden Preise und Paket-Konditionen einseitig anzupassen, sofern sich die zugrunde liegenden Kostenfaktoren (insbesondere Personalkosten, Infrastruktur-, Hosting- und Lizenzkosten) verändert haben oder eine Anpassung aus sonstigen sachlichen Gründen erforderlich wird.

Eine Preisanpassung wird dem Kunden mindestens einen (1) Monat vor ihrem Inkrafttreten in Textform (etwa per E-Mail an die hinterlegte Kontakt- Adresse) mitgeteilt. Widerspricht der Kunde der Preisanpassung nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gilt die Anpassung als angenommen. Auf diese Wirkung wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen.

Im Fall eines fristgerechten Widerspruchs ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der geplanten Preisanpassung mit angemessener Frist zu kündigen. Bis dahin gelten die bisherigen Konditionen unverändert weiter.

Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Vorlagen und Stammdaten (etwa Logo, Briefkopf, Preise, Pflichtangaben, Lieferantenlisten) rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung zu stellen.

Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bzw. seinen Mitarbeitern über den Dienst übermittelten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und im Einklang mit den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorgaben stehen. Er ist insbesondere selbst dafür verantwortlich, gegenüber seinen Endkunden, Mitarbeitern und sonstigen betroffenen Personen die erforderlichen Informationspflichten zu erfüllen und gegebenenfalls erforderliche Einwilligungen einzuholen.

Zugangsdaten zum Dienst sind vom Kunden vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Eine Weitergabe an Personen außerhalb des Betriebs des Kunden ist nicht zulässig.

Die im Rahmen des Dienstes verarbeiteten Daten werden auf Servern in Deutschland gehostet. Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Daten gegen unberechtigten Zugriff, Verlust und Veränderung zu schützen.

Die Einzelheiten der Datenverarbeitung — insbesondere die Zwecke, die Kategorien betroffener Daten, die Speicherdauer und die Rechte betroffener Personen — ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters. Soweit der Anbieter im Rahmen des Dienstes personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien eine gesonderte Vereinbarung über die Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.

Der Anbieter ist bemüht, den Dienst dauerhaft verfügbar zu halten, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote, soweit eine solche nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt.

Eine vorübergehende Nicht-Verfügbarkeit des Dienstes aufgrund von Wartungs- und Pflegearbeiten, höherer Gewalt oder Störungen bei Drittanbietern (insbesondere Messenger-Diensten oder Telekommunikationsnetzbetreibern) begründet keine Ansprüche des Kunden.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine darüber hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, Datenverlust (soweit nicht durch zumutbare Sicherungs­ maßnahmen des Kunden vermeidbar) und für Schäden, die auf Störungen oder Ausfällen der Messenger-Dienste oder sonstiger vom Kunden eingesetzter Drittsoftware beruhen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Beide Parteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt werdenden vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für vertragliche Zwecke zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, der empfangenden Partei bereits bekannt waren oder die aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung offenzulegen sind.

Sofern in der Auftragsbestätigung nicht abweichend vereinbart, läuft das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit. Es kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem (1) Monat zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung trotz Mahnung mehr als vier Wochen in Verzug ist oder den Dienst entgegen den Bestimmungen dieser AGB nutzt.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die im Dienst gespeicherten Daten des Kunden — vorbehaltlich gesetzlicher Aufbewahrungspflichten — innerhalb von 30 Kalendertagen gelöscht. Der Kunde wird gebeten, vor Ablauf dieser Frist einen Datenexport anzufordern.

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung des Dienstes ein.

Die durch den Dienst erzeugten Dokumente (Angebote, Tagesberichte, Rechnungen etc.) verbleiben uneingeschränkt im Eigentum bzw. in der Verfügungsbefugnis des Kunden.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist oder den Kunden nicht unangemessen benachteiligt. Geänderte AGB werden dem Kunden mindestens einen (1) Monat vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf die Bedeutung des Schweigens wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist — soweit gesetzlich zulässig — Osnabrück.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.